Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

am Mittwoch, 23.10.2024, 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal, Verwaltungszentrum Bauschlott, Schloßstr. 2, 75245 Neulingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Die Fragestunde findet in der Regel vor dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ am Ende der öffentlichen Sitzung statt.

Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates soll die Fragestunde für die Einwohner 30 Minuten nicht überschreiten. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung.

 

TAGESORDNUNG

 

Öffentlicher Teil:

 

1.	Finanzzwischenbericht 2024 Information
2.	Grundsteuerreform Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) zum 01.01.2025
3.	Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandssatzung (Anpassung der Berechnung der Verbandsumlage)
4.	Rechtsverordnung zur Regelung eines verkaufsoffenen Sonntages in der Gemeinde Neulingen, Ortsteil Nußbaum Beratung und Beschlussfassung über den Erlass
5.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
6.	Bekanntgaben, Fragestunde für die Einwohner
7.	Verschiedenes
	Im Zuge der Offenlage Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, soweit kein Mitglied des Gemeinderats während der Sitzung widerspricht.
8.	Annahme von Spenden Beratung und Beschlussfassung

 

Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren Gemeinderäte, die Vertreter der Presse und die interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

 

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schmidt

Bürgermeister