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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, am Mittwoch, 13.12.2017, 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal, Verwaltungszentrum Bauschlott, Schloßstr. 2, 75245 Neulingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Der öffentliche Teil beginnt mit den Informationen durch den Bürgermeister. Es schließt sich die Fragestunde für Einwohner an.
Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates soll die Fragestunde für die Einwohner 30 Minuten nicht überschreiten. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung.

TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:

1. Bekanntgaben, Fragestunde für die Einwohner

2. Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum", Gemarkung Bauschlott, Örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Nahversorgungszentrum", Gemarkung Bauschlott
Beratung und Beschlussfassung über die
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfes
b) Billigung des Entwurfes der Örtlichen Bauvorschriften
c) öffentliche Auslegung

3. Einfacher Bebauungsplan "Kirchstraße", Gemarkung Göbrichen
Bauantrag auf Errichtung eines Carports mit Terrasse und Treppenabgang auf dem Flst. Nr. 23, Kirchstraße 15
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

4. Bebauungsplan "Straßengärten", Gemarkung Nußbaum
Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf dem Flst. Nr. 119, Bergstraße 37
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der
a) Baulinie
b) Baugrenze
c) Firstrichtung
d) Gebäudehöhe
e) Dachneigung

5. Bebauungsplan "Straßengärten - Erweiterung", Gemarkung Nußbaum
Errichtung eines Carports auf dem Flst. Nr. 5191, Im Schönblick 10
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Baugrenze / Garagenzone

6. Sanierung "Gräfin-Rhena-Halle", Ortsteil Bauschlott
- Tür Wirtschaftsbereich sowie Abtrennung Tribüne -
Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe

7. Friedhof Bauschlott
- Hecke entlang Pfarrgarten -
Beratung und Beschlussfassung

8. Umbau Kindergarten Südweg 3
Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigungsplanung

9. Fusion und Umstrukturierung des DVV Baden- Württemberg
Information

10. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

11. Verschiedenes


Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren Gemeinderäte, die Vertreter der Presse und die interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schmidt
Bürgermeister